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Sei kein Schaf, geh wählen!

Sei kein Schaf geh wählen.

icon_wahlenEs gab mal eine Zeit in der Bundesrepublik Deutschland, da lag die Wahlbeteiligung bei 90%. Das war in der Ära Brandt und Schmidt in den siebziger Jahren, und sicherlich war die hohe Wahlbeteiligung auch den Themen geschuldet, die die Menschen damals beschäftigten: Der RAF-Terror, die Ostpolitik, der Nato-Doppelbeschluss oder die Ölkrise, um nur einige zu nennen. Weiterlesen →

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Warum Piraten wählen?

Wohin geht die Reise mit den Piraten?

Piraten sind gekommen, um zu bleiben!

Icons_FragenWir sind Piraten geworden, weil wir uns durch den seit Jahrzehnten eingefahrenen Politikstil der etablierten Parteien nicht mehr vertreten sehen. Wir möchten mitreden und nicht weiter zuschauen, wie eine Politik an der Realität der Menschen vorbei gemacht wird.

Die Piratenpartei bringt einen anderen Politikstil in die Parlamente, weil wir nicht von Parteisoldaten und Berufspolitikern dominiert werden. Die Abgeordneten der etablierten Parteien sind meist schon seit Jahrzehnten Funktionäre oder Mandatsträger ihrer Partei. Unsere Kandidaten kommen direkt aus Beruf oder Ausbildung und wissen noch, wie „die Welt draußen“ aussieht. Piraten sind Politiker aus Notwehr! Weiterlesen →

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Verrat der Parteien oder „Alles nur Lug und Trug“

Die Wahrheit einer Absicht ist die Tat.

Verrat am Menschen

icon_grundgesetzDeutschland hatte mal, im Gegensatz zu vielen anderen westlichen Staaten, die sogenannte soziale Marktwirtschaft. Sie basiert auf dem Prinzip der Freiheit einer Marktwirtschaft auf der einen und der staatlichen Aufgabe der sozialen Absicherung auf der anderen Seite. Das Konzept wurde – nicht wörtlich, aber sinngemäß – in unser Grundgesetz geschrieben. Weiterlesen →

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Politik mit der Gehhilfe

Pflegefall Jungbrunnen

icon_helfendehaendeAm 1.1.2013 ist das Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz inkraftgetreten. Dieses soll pflegebedürftigen Menschen dienen, die eine „erhebliche Einschränkung in der Alltagskompetenz“ haben. Wenn man sich aber den derzeitige Zustand in der Pflege einmal anschaut, beginnt man, ernstlich an der Alltagskompetenz der Bundesregierung zu zweifeln! Schauen wir einmal, was sich in der vergangenen Legislaturperiode im Bereich der Pflege getan hat. Weiterlesen →

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Politik und Atomkraft: Wankelmut einer Beziehung

Austieg

Icons_bandbreiteBei der Frage, was Atomkraft kann, sind alle weitgehend einig. Atomkraft kann Strom liefern. Aber zu welchem Preis?
Zwischenfälle in Atomkraftwerken können ohne weiteres große Gebiete unbewohnbar machen. Das hat uns schon Tschernobyl gezeigt, und Fukushima führt uns dies erneut eindrucksvoll vor Augen. Wir Menschen müssen uns von dem Denken verabschieden, dass wir die Krone der Welt seien und alles, eingeschlossen der Wirkmächtigkeit der Kernspaltung, beherrschen können. Und diese Erkenntnis muss auch an alle unsere politischen Vertreter durchdringen! Weiterlesen →

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BER & Stuttgart 21 & Elbdisharmonie & Nürburgring

Grossprojekte

Nächster Halt: Erlebniswelt Großbaustellen

icons_bau-failsDie Liste der Großprojekte in Deutschland ist lang: Berliner Flughafen, Stuttgart 21, Elbphilarmonie, BND-Zentrale, Nürburgring….
…sie alle haben eines gemeinsam: Sie entwickelten sich von Anfang an zu totalen Debakeln. Viele verantwortliche Politiker aller regierenden Parteien blamierten sich. Und die Kosten explodierten. Weiterlesen →

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Read the f*****g Grundgesetz!

Gesetzeskarneval

icon_politik-failsWährend Angela Merkels Amtszeit hat das Bundesverfassungsgericht 50 Gesetze für verfassungswidrig erklärt – das ist ein beispielloser Rekord.
Allein das von der Regierung erarbeitete Wahlgesetz wurde gleich zwei Mal gekippt: Im Juli 2008 wurde es zum ersten Mal für verfassungswidrig erklärt (http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg08-068.html). Fast drei Jahre hatten die Politiker Zeit, ein verfassungsgemäßes Gesetz zu verabschieden, doch im Juli 2012 stand das für die Regierung höchst peinliche Urteil fest: Die Verfassungsrichter erklärten das Gesetz erneut für ungültig. Weiterlesen →

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Macht ist geil!

Macht ist geil

„Ich sage ausdrücklich: Ich bin für Bürgerbeteiligung, ich bin für Transparenz, …“

Icons_liquidDies konstatierte Angela Merkel am 15.November 2010 beim CDU-Parteitag in Karlsruhe. Zwei Monate zuvor klang das etwas anders: Die Proteste gegen Stuttgart 21 kommentierte sie mit den Worten: „Man kann in Europa nicht zusammenarbeiten, wenn die Politik danach ausgerichtet wird, wie viele Menschen gerade auf der Straße stehen.“
Eines scheint Frau Merkel nicht verstanden zu haben: Weiterlesen →

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Stream now! – Politik zum Menschen bringen

Stream und Politik

Mein Alltag bei den Piraten – ihre Werkzeuge

Icons_streampolitikIch sitze noch beim Frühstück, als mein Smartphone sich meldet: eine neue Direktnachricht via Twitter (http://de.wikipedia.org/wiki/Twitter) mit einem Link zu einem Pad (http://de.wikipedia.org/wiki/EtherPad), verbunden mit der Bitte, doch mal schnell ins Mumble (http://de.wikipedia.org/wiki/Mumble) zu kommen. Weiterlesen →

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Parlamentskontrolle durch Lobbyismus

LobbyismusIcons_lobbyismus

Selbstverständlich sind für die Piratenpartei die Aktivitäten von Interessenvertretern integraler Bestandteil eines politischen Willensbildungsprozesses in unserer Gesellschaft. Nichtregierungs-Organisationen, Gewerkschaften, Umweltschutz-, Bürgerrechts- und Unternehmensverbände u. a. Organisationen haben ein Recht darauf, ihre Vorstellungen den Abgeordneten nahezubringen. Weiterlesen →